Der Status der EU-Grundrechtecharta - Eine Analyse der Verfassungsdiskussion im Jahre 2000 unter besonderer Berucksichtigung der Beitrage von Waldemar Hummer und Martin Nettesheim (German, Paperback)

Rezension / Literaturbericht aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Westeuropa, Note: 1,0, Eberhard-Karls-Universitat Tubingen, 4 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Wie kann die Grundrechtecharta der europaischen Union bewertet werden? Welche Errungenschaften sind hervorzuheben und wie sind die Schwachen zu bewerten? Ist es von entscheidender Bedeutung, dass dem Grundrechtekatalog kein verbindlicher Charakter zuerkannt wurde? Sollte die Charta zu verbindlichem Recht gemacht werden? An welcher Stelle sollte die Charta in die bestehenden Vertrage eingefugt werden? Oder sollte die Charta Sockel einer europaischen Verfassung werden? Im Folgenden geht es darum, diese Fragen zu klaren, wobei ein rechtswissenschaftlicher Zugang zum Problem gewahlt wird. Zunachst wird ein Beitrag von Martin Nettesheim naher analysiert, der diese Fragen, die vor allem im Lichte der in Nizza verabschiedeten Erklarung uber die Zukunft der Union an Bedeutung gewonnen haben, naher beleuchtet. In dem Aufsatz von Martin Nettesheim kommt eine funktionale Einschatzung der Grundrechte zum Ausdruck, wobei die Hoffnungen der Befurworter der Grundrechtecharta der Europaischen Union ebenso angesprochen werden wie die Befurchtungen, die von Skeptikern und Gegnern eines Grundrechtekatalogs in den Vordergrund gestellt werden. Anschliessend wird ein Beitrag von Waldemar Hummer analysiert. Im Zentrum der Studie Hummers steht vor allem die Frage nach der Verbindlichkeit der Grundrechtecharta. Ist sie nur eine politische Erklarung oder kann sie den Kern einer europaischen Verfassung bilden? Abschliessend wird die Frage gestellt, inwieweit die oben gestellten Fragen in die Verfassungsdebatte 2005/2006 aufgenommen werden. Kann man aus der Diskussion um die Grundrechtecharta lernen und die gewonnenen Erkenntnisse in die aktuelle Verfassungsdebatte einfliessen lassen? Lassen sich Muster innerhalb der Debatte erkennen, die sich stetig wiederholen? Diese