Die Anwendung der Grundrechtecharta durch den Verfassungsgerichtshof (German, Paperback)

Dieses Werk untersucht das vom VfGH am 14. Marz 2012 erlassene Erkenntnis zur Europaischen Grundrechtecharta, in dem er festgelegt hat, dass die Rechte der Grundrechtecharta fortan als verfassungsgesetzlich gewahrleistete Rechte" im Sinne der Artikel 144, 144a B-VG gelten und die Grundrechtecharta einen Prufungsmassstab der verfassungsgerichtlichen Normenkontrolle im Sinne der Artikel 139, 140 B-VG bildet. Damit hat sich der VfGH explizit von seiner bisherigen Rechtsprechung zum Unionsrecht abgewandt. Seine Begrundung baut er auf unionsrechtlichen und nationalen verfassungsrechtlichen Argumenten auf, wobei sein Hauptargument das unionsrechtliche Aquivalenzprinzip bildet. Dieser Judikatur-Wandel wird nachverfolgt, die Argumentation des VfGH kritisch hinterfragt und es werden die moglichen Folgen der Rechtsprechung fur den osterreichischen Rechtsschutz aufgezeigt