Das Recht Des Markenschutzes; Mit Berucksichtigung Auslandischer Gesetzgebungen, Und Mit Besonderer Rucksicht Auf Die Englische, Anglo-Amerikanische, (English, German, Paperback)

Dieses historische Buch kann zahlreiche Tippfehler und fehlende Textpassagen aufweisen. Kaufer konnen in der Regel eine kostenlose eingescannte Kopie des originalen Buches vom Verleger herunterladen (ohne Tippfehler). Ohne Indizes. Nicht dargestellt. 1885 edition. Auszug: ...es nicht gestattet ist, die alte Gesammtheit in die neue Gesammtheit zu ubernehmen, --und der Name ist und bleibt eine Gesammtheit, wenn er auch in die Markencomposition aufgenommen wird. Ebenso, wie mit dem Namen, verhalt es sich mit einer Figurenmarke, welche Jemand in ihrer Gesammtheit in seine Marke aufnehmen wollte: denn wenn der Dritte diese Marke auch in Verbindung mit andern Elementen bringt oder wenn er sie auch, je nach der Gattung der Waare, mlancirt, so bleibt nichtsdestoweniger das Gesammtzeichen in seinem Rechte: es ist dem Dritten nicht gestattet, dieses Zeichen, wenn auch mit Zufugung neuer Embleme zu entlehnen; vgl. auch Appelh. Besancon 6./8. 1879 Pataille XXIV p. 214. 219; unrichtig in dieser Beziehung ReichsO.-H.-G. 29./1. 1877 Entsch. XXI S. 410 f., im Ansehluss an die Reichstagsverhandlungen, die aber, soweit sie unrichtige juristische Schlussfolgerungen enthalten, Nichts beweisen; richtiger Reichsgericht 14./2. 1882 Entsch. VI S. 75. Nur dann wurde es sich anders verhalten, wenn das entlehnte Zeichen einfach und ohne erhebliche individuelle Charakteristik ware und in einen solchen Complex aufgenommen wurde, dass es als einzelnes vollig verschwande und sein Einzelbild verlore; so wenn etwa ein Kreis, ein Quadrat u. dgl. zu einem neuen Zeichen verwendet wurde: hier ware eben das alte Zeichen vollig verschwunden, es ware in dem neuen Zeichen aufgegangen. Zuweit geht es aber in dieser Richtung, i) Eine Consequenz dieser selbststandigen Bedeutung des Namens ist schon oben entwickelt worden: die Marke kann nur dadurch Freizeichen werden, dass zugleich der Namen Freizeichen wird; vgl. oben S. 153. wenn der..