Ansatze Zur Demokratisierung Der Europaischen Union (German, Electronic book text)

Schon seit der Grundung der Europaischen Union vor mittlerweile fast 50 Jahren sind die Gestalter in Politik und Gesellschaft auf der Suche nach einem Leitbild fur Europa. Im Laufe der Zeit hat sich herauskristallisiert, dass die Europaische Union ein 'Gebilde sui generis' ist. Die Modelle fur Europa als Staatenbund bzw. Bundesstaat scheinen nicht mehr zeitkonform und fur die veranderte Gegenwart im Zeitalter der Globalisierung unrealistisch. Ein Bundesstaat Europa wurde die Souveranitat der Nationalstaaten zu stark beschneiden, wozu sie nicht bereit sind. Das Modell des Staatenbundes hingegen ist uberholt, zu viele Kompetenzen wurden bereits auf die supranationale Ebene ubertragen, als dass ein lockerer Verbund von Nationalstaaten wie das Modell des Staatenbundes impliziert, noch moglich ware.

Es gilt, fur die Europaische Union ein neues Leitbild zu finden, um die Union auf mehr Staatlichkeit vorzubereiten, und damit eine Demokratisierung zu ermoglichen. Die EU ist zwar weit davon entfernt, ein Wohlfahrtsstaat nach Vorbild der westeuropaischen Nationalstaaten zu sein - und wird es womoglich auch niemals werden. Sie lasst sich in keines der gangigen Modelle von politischen Systemen einordnen - die EU ist und bleibt ein undefiniertes staatsahnliches Gebilde. Doch sie entwickelte gewisse Formen von Staatlichkeit, denen die politikwissenschaftliche Analyse weitaus mehr Beachtung schenken sollte.

Mit dem Aufkommen von Staatlichkeit ergibt sich aber im selben Atemzug die Frage nach einer Staatsform, wie ist es um die Demokratie in der EU bestellt? Diese Arbeit soll sich deshalb mit der Frage auseinandersetzen, ob eine supranationale Europaische Union, zwischen einem Staat und einer supranationalen Organisation lokalisiert, demokratischer, burgernaher und transparenter in den Entscheidungsprozessen werden kann und welche Ansatze und Moglichkeiten hierfur existieren.