Direkte Demokratie - Aspekte in Den Neuen Bundeslandern - Aspekte in Den Neuen Bundeslandern (German, Electronic book text)

Die vorliegende Seminararbeit beschaftigt sich mit direkter Demokratie in Deutschland unter dem Aspekt der Landerverfassungen der neuen Bundeslander nach 1990. Die Betrachtung der funf neuen Bundeslander ist unter dem Gesichtspunkt der direkten Demokratie vor allem deshalb untersuchenswert, weil die Wiedervereinigung zum Anlass fur grundsatzliche verfassungspolitische Uberlegungen wurde .

Es bestand also bei den Debatten um die Verfassungen die Chance, mehr direkt-demokratische Elemente in jene einfliessen zu lassen. Denn im Unterschied zu den anderen Staaten des ehemaligen Ostblocks existierte in der sich auflosenden DDR in der Moglichkeit, sich an der demokratischen Verfassung Westdeutschlands zu orientieren, eine Sondersituation . Im Hinblick auf Elemente der direkten Demokratie heisst das, schon vorhandene Elemente direkter Demokratie (wie beispielsweise in Bayern) zu ubernehmen oder zumindest zu evaluieren. Zwischen der fur die Burger in der Verfassung festgeschriebenen Moglichkeit des direkten Einflusses auf politische Entscheidungen und der tatsachlichen Umsetzung in der politischen Realitat liegt bereits in den alten Bundeslandern oft ein grosser Unterschied, der auf den hohen Hurden der Quoren fur die verschiedenen Volksbegehren und Volksentscheide basiert. So stellt sich aufgrund der politischen Vergangenheit besonders in den neuen Bundeslandern die Frage, ob das Begehren des Volkes eher hoch oder niedrig ist.

Der Prozess der Verfassungsfindung mit seinen Auswirkungen auf die spatere Praxis ist Gegenstand dieser Arbeit, kann jedoch aufgrund des Umfangs nur exemplarisch und in Grundzugen besprochen werden. Zunachst sollen jedoch die Kernpunkte direkter Demokratie als Basis kurz umrissen werden.&#