Verfassung - Verfassunggebung - Verfassungsnderung - Zur Theorie Der Verfassung Und Der Verfassungsrechtserzeugung (English, German, Electronic book text)

Im Hinblick auf die Schaffung neuen Verfassungsrechts wird gemeinhin zwischen Verfassunggebung und Verfassungsnderung differenziert. Von Verfassunggebung ist die Rede, wenn eine neue Verfassung - wie z.B. 1949 das Grundgesetz - unabhngig von einer frheren Verfassung ins Werk gesetzt wird. Verfassungsnderung meint demgegenber die nach Magabe einer geltenden Verfassung erfolgende Revision einzelner Verfassungsbestimmungen (vgl. etwa Art. 79 GG). Doch wie verhlt es sich mit der Differenzierung zwischen Verfassunggebung und Verfassungsnderung in atypischen Konstellationen: Kann Verfassungsnderung auch vorliegen, wenn eine neue Verfassung geschaffen wird? Und ist umgekehrt die Novellierung blo einzelner Verfassungsbestimmungen qua Verfassunggebung denkbar? Christian Winterhoff geht zuerst auf die Verfassung, den gemeinsamen Bezugspunkt von Verfassunggebung und Verfassungsnderung, ein. Er beschreibt und analysiert dabei neben der historischen Entwicklung vor allem das Zusammenwirken der heute als typisch angesehenen formellen und materiellen Verfassungsmerkmale. Den Schwerpunkt seiner Untersuchung bildet die Entwicklung einer Theorie, welche die Voraussetzungen fr eine Unterscheidbarkeit von Verfassunggebung und Verfassungsnderung ebenso benennt wie die konkret anwendbaren Abgrenzungskriterien. Die dabei gewonnenen Erkenntnisse ermglichen nicht nur eine zutreffende verfassungstheoretische Einordnung selbst atypischer Flle der Verfassungsrechtserzeugung, sondern sind auch fr die Lsung verfassungsrechtlicher Streitfragen, z.B. hinsichtlich Existenz und Inhalt ungeschriebener Schranken der Verfassungsrevision, bedeutsam.